+++ Vor-Ort-Termin bei der CIECH Soda GmbH in Staßfurt - Funke: Erster Eindruck positiv – Landesregierung muss aber weitere Fragen beantworten – Fischsterben muss verhindert werden +++

Beim Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses bei CIECH Soda in Staßfurt erhielten die anwesenden Ausschussmitglieder und Behörden einen Einblick in das Unternehmen und einen Rundgang über das Firmengelände. Im Anschluss stellte sich der Geschäftsführer den Fragen der Petentin und den Abgeordneten. Die CIECH war wegen mehrfach auftretenden Fischsterbens in der Bode – vor allem in den Jahren 2018 und 2019 – wiederholt in die Kritik geraten. Für das Fischsterben im August 2019 konnte keine Verantwortlichkeit der CIECH Soda GmbH nachgewiesen werden. Das Werk lief, laut Geschäftsführung, in einem bestimmungsmäßigen Betrieb.

Die Geschäftsführung ist sich ihrer Verantwortung der Bode gegenüber bewusst. Demnach müsse der Gehalt der gesamten Stickstoffverbindungen sowie die Salzfrachten reduziert werden. Dies erfolge bereits durch eine Erhöhung der Produktionseffizienz sowie einer Salzfrachtsteuerung, die auf den jeweiligen Wasserstand der Bode reagiert. Zudem sei der Bau eines weiteren Rückkühlwerks im nächsten Jahr sowie weitere Maßnahmen geplant. Die behördlich veranlasste Staustufe am tiefsten Punkt des Firmengeländes wurde errichtet, ist mit Auffangbehältern nach §§ 18 und 19 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit Wassergefährdenden Stoffen (AwSV) verbunden und geprüft. Die Funktionstüchtigkeit sei protokolliert. Ein zusätzliches Wehrschott rundet den Rückhalt von austretenden Flüssigkeiten zum öffentlichen Verkehrsraum ab.

Dazu sagt Lydia Funke, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Mitglied im Petitionsausschuss:

„Bei all den Maßnahmen, die das Unternehmen in kurzer Vergangenheit umgesetzt hat, hatte ich erst einmal einen positiven Eindruck. Das heißt, Fischsterben dürften nun nicht mehr auftreten. Fraglich ist, ob das alles ohne öffentlichen Druck passiert wäre. Vermutlich hätte man sich mehr Zeit gelassen, auch von Seiten der zuständigen Behörden. Skeptisch bleibe ich trotzdem. Das hat unter anderem damit zu tun, dass das hoch angepriesene Sondermessprogramm des Landes weiterhin Fragen aufwirft. Aus den Daten, die auf der LHW-Seite zugänglich sind, ist keine Kontinuität in den Messreihen ersichtlich. Die Messreihen sind meines Erachtens zu kurz und daher wenig aussagekräftig. Es sind letzten Endes nur Stichprobenmessungen an verschiedenen Tagen im September und Oktober 2019 gewesen.  Bei Permanentmessungen – also beispielsweise minütlich stattfindende Messungen – könnte man nicht nur Spitzen erkennen, sondern auch zu welchen Zeitpunkten und wo diese auftreten und dadurch gezielter auf Ursachenforschung gehen. Auch die 6 bis 12 Messungen des Gewässerkundlichen Dienstes des Landes sind lediglich Kontrollmessungen, welche sich über ein Jahr verteilten. Das Umweltministerium wird die Frage beantworten müssen, warum man keine Permanentmessungen veranlasste. Eine Problemanalyse für das Fischsterben sieht meiner Meinung nach anders aus! Auch hier bleiben wir als AfD-Fraktion weiter dran.“