+++ #Gesundheitsgefährdung und Gestank aus der GTS-Grube in #Teutschenthal! +++

Nachdem in den letzten drei Wochen 50 Beschwerden wegen beißender Gerüche aus der Grube GTS Teutschenthal eingegangen waren, hat sich auch der #Umweltausschuss des Landtags mit der Thematik befasst. Es besteht der Verdacht auf einen gesundheitsschädlichen Ammoniak-Gasaustritt. Jetzt erst werden Messungen angestrengt.

Die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Lydia Funke, MdL stellt fest: „Bei der Grube Teutschenthal haben wir im Grunde dasselbe Problem wie bei der #Bohrschlammdeponie #Brüchau: Da die Grube nicht als #Deponie gilt, sondern an das #Bergrecht gebunden ist, unterliegt sie nicht der Deponieverordnung. Damit finden auch keine vorsorglichen Maßnahmen, wie zum Beispiel Gasmessungen, zur Kontrolle austretender Schadstoffe statt. Der Stand der Technik, wie er bei einer Deponie heutzutage notwendig und üblich ist und den strengen Anforderungen an den Betrieb einer Deponie oder auch einer Untertagedeponie unterliegt, wird mit der Einstufung in das ,Bergrecht‘ und ,Abfallverwertung statt Abfallbeseitigung‘ umgangen.

Das bedeutet: In Sachsen-Anhalt lagern systematisch viele gefährliche Abfälle mit einem gewissen Geschmäckle ein. Vorzugsweise scheint in Gruben eingelagert zu werden, die noch unter Bergrecht stehen. Damit setzt die #Landesregierung die Gesundheit ihrer Bürger aufs Spiel. Das ist ein Skandal und vollkommen inakzeptabel! Auch wenn die Untertageverbringung zum Füllen der Hohlräume und zur Vermeidung von Bergwerksschäden unter ,Abfallverwertung‘ und nicht unter ,Abfallbeseitigung‘ läuft, ändert dies nichts an der Tatsache, dass unter Tage innerhalb und außerhalb der eingelagerten Abfälle Prozesse ablaufen können, die wir nur unzureichend einschätzen können und die zur Beeinträchtigung der Biosphäre führen können. Als AfD-Fraktion werden wir daher prüfen, welche sinnvollen Möglichkeiten wir in den Landtag einbringen werden, um das Bergrecht zum Schutz von Mensch und Umwelt zu ändern.“
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Uuund… die nächste Grube, die näher unter die Lupe genommen werden muss.. Hier das GTS-Versatzbergwerk Teutschenthal im Saalekreis

https://afdkompakt.de/2018/08/25/grube-teutschenthal-stinkt-zum-himmel/

#AfD #ltlsa #lsa #AfDwirkt #Teutschenthal
#Saalekreis #Halle #ZeitFürVeränderung #Giftmüll #Sondermüll #Abfallrecht#Bergwerk #Kali
#Bergrecht #Deponierecht #Gesundheitsschutz#Umweltschutz

Gesundheitsgefährdung

Ja zu Deutschland – Kundgebung in Wittenberg

Am 01.09. ist Demo-Tag. Wir sind in #Wittenberg ab 14 Uhr – wo ebenfalls ein Toter durch Migrantengewalt zu beklagen ist – und in #Chemnitz wird ab 17 Uhr demonstriert.

Es ist Ihre und Eure Bürgerpflicht endlich aufzustehen und raus auf die Straße zu gehen. Habt keine Angst, die Nazikeule der Medien ist ausgelutscht und zieht nicht mehr. Ändere nicht deine Meinung, verändere die Politik.

#afd #messergewalt #migrationspolitik #stehauf #HolDirDeinLandZurück #TrauDich #MutZuDeutschland #UnsereHeimat #ChemnitzIstÜberall

Kundgebung Wittenberg 01. September 2018

AfD: Keine Erhöhung der Kita-Beiträge in der Verbandsgemeinde Wethautal

Pressemitteilung vom 31.05.2018

In der Verbandsgemeinde Wethautal wird derzeit über die Erhöhung der Kita-Gebühren diskutiert. Da sich die Ausgaben der Verbandsgemeinde im Bereich Kindertagesstätten auf 1,7 Millionen Euro erhöht haben, will man mit der Kita-Beitragserhöhung das Defizit um 100.000 Euro senken. Diesen Plänen erteilte die AfD -Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Naumburg, Lydia Funke, eine klare Absage:

„Dass dies nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist, der sofort verdampft, sollte jedem klar sein. Nebenbei steigt das Finanzvolumen des KiFöG wohl von 30 auf 50 Millionen Euro. Das würde für eine Gemeinde wie Wethautal circa 50 bis 70.000 Euro mehr bedeuten. Für mich ist eine Erhöhung der Kita-Beiträge nicht nachvollziehbar, da es eine klare Anweisung der Landesregierung gab, dass kommunale Haushalte nicht auf den Rücken der Eltern saniert werden dürfen.

Des Weiteren sind alle Befürchtungen der AfD eingetroffen:

Die Eltern sollen für die verfehlte Finanzpolitik des Landes haftbar gemacht werden!

Mit der Erhöhung der Beiträge gibt es keine Verbesserung der Betreuung in den Kitas; das muss man ganz klar herausstellen. Wir hatten beantragt, dass sich die Kalkulation der Kita-Beiträge nach den aktuellen Zeiträumen richtet und nicht, wie bisher, Zahlen der vorangegangenen zwei Jahre herangezogen werden. Dies ist allerdings abgelehnt worden. Heute rühmen sich die vermeintlichen Spezialisten des KiFöG, dass der 01.03.2018 als Stichtag für die Kita-Zuweisungen gelten soll. Das ist aber bisher schon die gesetzliche Regelung im Falle eines einjährigen Haushaltes. Wir werden uns auch weiterhin in der kommenden Haushaltsdebatte dafür stark machen, dass die Prioritäten des Landes anders gesetzt werden und die Zuweisungen an Städte und Gemeinden, gerade für die Kinderbetreuung und im Bildungsbereich, endlich verfassungsrechtlich einwandfrei sein müssen.“