Lydia Funke, MdL

4 Tage her

Am heutigen Tage hat sich der 20. Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) des Landtages von Sachsen-Anhalt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengefunden und seine Arbeit aufgenommen. Der 20. PUA beschäftigt sich mit der umstrittenen Giftmülllagerung in der Grube Brüchau und dem Bergwerk Teutschenthal. Diesbezügliches Behörden- und Politikversagen soll im Zuge des PUA näher beleuchtet werden.

Die AfD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des 20. PUA, Lydia Funke, MdL, erklärt dazu: „Es bleibt abzuwarten, wie viel Aufklärungsarbeit der Untersuchungsausschuss in der verbleibenden Zeit noch leisten kann. Gerade im Hinblick auf eine fahrlässige Gefährdung der Gesundheit vieler Bürger hoffe ich, dass es nun endlich personelle Konsequenzen geben wird.“

Matthias Lieschke AfD, ebenfalls als Mitglied der AfD-Fraktion im 20. PUA, ergänzt: „Die private Abfallwirtschaft hatte anscheinend leichtes Spiel die behördlichen Genehmigungen zu umgehen. Diese Vorgänge gilt es dringend aufzuklären, um sie in Zukunft verhindern zu können.

Hannes Loth, MdL, stellv. Mitglied der AfD-Fraktion im 20. PUA, konstatierte im Anschluss der heutigen Sitzung: „Als Oppositionsführer haben wir sofort Aktenvorlagegesuche eingebracht, da dem Untersuchungsausschuss in dieser Wahlperiode nur noch wenig Zeit bleibt. Deshalb mutete es heute auch besonders befremdlich an, dass die Linksfraktion in einem Untersuchungsausschuss, der aufgrund ihres Antrages eingesetzt wurde, keine eigenen Beiträge leistete, um den Ausschuss in seiner Arbeit voranzubringen.“ ... mehr anzeigenweniger anzeigen

Lydia Funke, MdL

4 Tage her

+++ Info an alle Feuerwehrleute +++Zu den Forderungen der SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben und Holger Hövelmann nach mehr Geld für die Feuerwehren, sagte der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Daniel Roi:

„Es ist wenig erstaunlich: Knapp neun Monate vor der Landtagswahl entdeckt die SPD die Nöte der Feuerwehren im Land und möchte sich als ,Kümmerer‘ inszenieren. Pikanterweise erreichten ausgerechnet unter dem damaligen SPD-Innenminister Hövelmann und seinem Staatssekretär Erben die zweckgebundenen Mittel für die Feuerwehren aus den Einnahmen der Feuerschutzsteuer einen Tiefstand. Im aktuellen Haushalt hat die Kenia-Koalition diese Mittel um 40 Prozent gekürzt. Die SPD ist regierungstragende Fraktion und hat auch bisher keine Initiativen im Haushalt erkennen lassen, mehr Fördermittel auszureichen.“

Die AfD-Fraktion fordert hingegen seit Jahren eine vollständige Auszahlung der Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer an die Kommunen, um die Feuerwehren endlich wieder angemessen finanziell auszustatten. Alle entsprechenden AfD-Anträge lehnten die Problemverursacher aus der SPD ab, was viel über die Scheinheiligkeit ihres aktuellen ,Engagements‘ verrät. Allein die AfD-Fraktion verteidigt im Landtag die Interessen der Feuerwehren des Landes. Wir werden auch in den kommenden Jahren eine Erhöhung der zweckgebundenen Zuweisungen beantragen und zusätzlich den Innenminister auffordern, den Sanierungsstau endlich spürbar zurückzudrängen.“ ... mehr anzeigenweniger anzeigen

Lydia Funke, MdL

7 Tage her

Kein Geld für Islamisten. Geldfluss durch AfD gestoppt!

#AfDwirkt #afdbewegtJawoll! ✅ Warum die Organisation „Islamic Relief Deutschland“ (IRD), die laut Bundesregierung „signifikante personelle Verbindungen“ mit der islamistischen Muslimbruderschaft unterhält, durch die Aufklärungsarbeit der AfD bis auf Weiteres kein Geld mehr von der „Aktion Deutschland Hilft“ erhält, erfahren Sie unter:
afdkompakt.de/2020/09/21/afd-dreht-islamisten-den-geldhahn-ab/

Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer Spende:
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Lydia Funke, MdL

1 Woche her

Herzlichen Glückwunsch Martin Reichardt MdB zur überdeutlichen Wahl als Bundestagskandidat. Ich freue mich auf einen gemeinsamen Wahlkampf.+++ Landesvorsitzender Martin Reichardt ist Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 im Burgenland-Saalekreis +++

Am vergangenen Samstag wurde Martin Reichardt, Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt und familienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, zum Direktkandidat im Wahlkreis 73 gewählt. Reichardts Kandidatur wurde von den beiden Kreisvorständen des Saakekreises und Burgenlandkreises unterstützt. Die Mitglieder folgten dieser Empfehlung mit deutlicher Mehrheit.
Zwei weitere Mitglieder bewarben sich um das Mandat. Sie erhielten zwei und vier Stimmen.

Nach seiner Wahl sagte Reichardt: „In Zeiten des Niedergangs im ländlichen Raum und tiefgreifender sozialer Probleme, bedarf es Politikern in Berlin, die mit klarer politischer Kontur, die Interessen ihres Wahlkreises wahrnehmen. Mein Mitbewerber von der CDU sitzt seit 12 Jahren, als typischer Hinterbänkler, für den WK 73 im Bundestag. Es ist Zeit für einen Wechsel. Die AfD ist die neue Volkspartei in Sachsen-Anhalt, das werden wir bei der Landtags- und Bundestagswahl bestätigen. Ich habe starke und engagierte Kreisverbände hinter mir. Ich bin angetreten, um zu siegen!“ ... mehr anzeigenweniger anzeigen