Herr Haseloff, wo schaffen Sie Arbeitsplätze?

Ein halbes Jahr nach dem Beschluss zum Ausstieg aus der #Braunkohle wurden Projekte von der Sofort-Liste zum #Kohleausstieg bewilligt. Unter anderem erhält Sachsen-Anhalt Bundesmittel für die Ortsumfahrung Bad Kösen sowie zur Reinigung des Naumburger Doms.

„Das ist alles schön und gut – der Naumburger Dom als #Weltkulturerbe ist definitiv immer einen Besuch wert“, sagt die AfD-Landtagsabgeordnete, Lydia Funke, „dass nun allerdings im Rahmen der Sofortliste als zuvorderst genehmigtes Projekt die Domfenster geputzt werden sollen, ist eine schallende Ohrfeige für die Kumpel und Angestellten, die ihren Job durch den Braunkohleausstieg verlieren werden und eindeutig kein guter Start in den #Strukturwandel.

Wie diese Sofortmaßnahmen für unsere #Bergbauregion förderlich sein sollen, bleibt mir schleierhaft. Auch bei anderweitigen Projekten, wird nicht ein einziger Arbeitsplatz für den #Burgenlandkreis geschaffen. Es beweist wieder einmal mehr – die Landesregierung ist planlos und völlig konzeptlos.

Die Lobhudelei über den Kompromiss zum Kohleausstieg ist somit mehr Schein als Sein.“

NATURA 2000: EU droht mit Strafen!

Sachsen-Anhalt ist mit der rechtlichen Sicherung der Natura 2000-Gebiete seit dem Jahr 2010 im Verzug. Für mehr als 300 Schutzgebiete im Land müssen nach der EU-Richtlinie „Natura 2000“ konkrete Regeln mithilfe einer Verordnung erlassen werden. Die CDU hat allerdings die Verschiebung der Beschlussverfassung einer Landesverordnung bis 2019 bewirkt. Aufgrund der zeitlichen Verzögerung läuft bereits ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Deutschland, nun drohen auch hohe Strafzahlungen.

Dazu erklärte die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Lydia Funke, MdL: „Die mangelnde Einbindung der Bevölkerung fällt der Landesregierung nun auf die Füße. Angesichts der anstehenden Kommunalwahl im nächsten Jahr versucht die CDU es allen recht zu machen, nur um am Ende die Bürger doch wieder vor den Kopf zu stoßen. Wenn Herr Radke als umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion noch weiteren Gesprächsbedarf zur Landesverordnung anmeldet, darf man sich fragen, wo er die letzten Jahre gewesen ist, als die CDU diese Problematik nicht gekümmert hat. Jetzt wird wieder einmal mit dem Finger aufeinander gezeigt. Dass die CDU selbst für das Debakel verantwortlich ist, da sie es von Beginn an vermasselt hat, ist nicht zuletzt auch der ehemaligen Bundesumweltministerin Angela Merkel zu verdanken!“

#natura2000 #ffh #naturschutz #afd #ltlsa#afdfraktionsachsenanhalt #lydiafunke

+++ Wie viel Integration steckt wirklich im neuen „Islamischen Kulturzentrum in Naumburg“? +++

Dass in der Schönburger Straße in Naumburg am gestrigen Samstag etwas los war, hat jeder aufmerksame Autofahrer mitbekommen.
Dass das die Eröffnung eines „Islamischen Kulturzentrums“ und in der Form eines „Tag der offenen Tür“ angeboten wurde, war mir nicht bekannt, sonst hätte ich dort angehalten und reingeschaut. Erster Punkt.

2.: selbstverständlich gab es Anfragen und Kritik von Nachbarn beim Naumburger Ordnungsamt, bei der Polizei und ggfs auch im Naumburger Stadtrat oder Kreistag. Ich finde es allerdings mehr als bedenklich, das vor unserer Landsleuten mit den konkreten Antworten gemauert wird.

3.:In Verbindung mit dem Angebot von Sprachunterricht und Korankursen sowie den Anlaufstellen für Flüchtlinge – welche illegal einwanderten und außerdem nur einen Aufenthalt auf Zeit haben – ist kritisch zu hinterfragen und abzuwarten, wie sich das in dem Kulturzentrum entwickelt. Es stellen sich Fragen: Warum überhaupt Arabischkurse gegeben werden, wurde doch im MZ-Zeitungsartikel aus Dez. 2017 noch von Deutsch- und Arabischkursen gesprochen! Wer leitet die Korankurse und welche Verbände stecken eigentlich dahinter?

4. Im alten Zeitungsbericht steht: „Die Merseburger Gemeinschaft ist es auch, die dem jungen, im vergangenen Jahr in Naumburg gegründeten Verein Starthilfe gibt. Sie hat die Räume in der Schönburger Straße 28 angemietet und überlässt sie dem Naumburger Pendant, bis dieser sich selbst Einnahmen erwirtschaften kann.“ Inwiefern dieser Verein überhaupt „Einnahmen“ erwirtschaften kann und vor allem durch wen und mit was ist äußerst fraglich. Auch das werde ich hinterfragen.

Ob das alles so schön und bunt bleibt, wie mal wieder von der Presse rund geschrieben wird, bleibt abzuwarten, denn auch hier vermischen sich die Kulturen die sich immer wieder untereinander bekämpfen (Syrien, Afghanistan, Türkei, Irak oder afrikanischen Ländern wie z.B. Somalia).
Ich bleibe an der Sache dran und werde nachhaken.

Einen schönen Sonntag

Ihre
Lydia Funke

#AfD #AfDFraktionSachsenAnhalt #lydiafunke #Politikwechsel #ZeitFürVeränderung #Kommunalwahl2019 https://lydia-funke.de

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/burgenland/naumburg-islamisches-kulturzentrum-eroeffnet-100.html

https://mobil.naumburger-tageblatt.de/lokales/ehemaliges-alm-gaudi-naumburger-verein-baut-islamisches-kulturzentrum-auf-29261486