+++ AfD: Vorwahlkampfgetöse – CDU betreibt Wolf-Populismus +++

Nach dem mutmaßlichen #Wolfsangriff auf 21 Schafe in Dessau-Roßlau, forderte der CDU-Abgeordnete und „Wolfsexperte“ Detlef Gürth, den Schutzstatus des Wolfs herabzusetzen und dies im Jagdrecht zu verankern.

Dazu sagte der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-#LandtagsfraktionHannes Loth, MdL, heute: „Sobald nachgewiesen ist, dass es sich bei der Attacke tatsächlich um einen Wolfsangriff handelt, ist die Position der AfD ganz klar: Dieser#Wolf muss sofort entnommen werden. Das ist bereits mit den bestehenden Regelungen möglich. Dass aber ausgerechnet die CDU nach jahrelanger Untätigkeit jetzt vollmundig tönt, es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis auch Menschen angegriffen würden, ist unerhört. Statt unserer #Bevölkerung#Angst zu machen, muss einfach nur die bestehende #Gesetzeslage genutzt werden und ich erwarte auch, dass das unverzüglich geschieht!“

Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Daniel Roi, ergänzte: „Das ist#Populismus in Reinform. Die CDU hat bei der#Wolfsproblematik bislang weder in Land, Bund und vor allem nicht in der EU für Rechtssicherheit gesorgt. Die Diskussionen sind bis heute geprägt von Herumlavieren und widersprüchlichen Signalen. Bei Gefahr in Verzug können #Wölfe bereits heute abgeschossen werden. Notwendig ist aber eine valide EU-Regelung, für die gerade die CDU schon längst hätte sorgen können und müssen. Herr Gürth war mit dabei bei einer Fachtagung in Brüssel und kennt die Meinung der EU-Kommission. Die Auffassung der EU-Bürokraten ist derzeit mehr als deutlich: Der Wolf soll überall wieder angesiedelt werden und der aktuelle Schutzstatus erhalten bleiben. Genau das verschweigt die CDU den Menschen vor Ort aber. Wir können in Sachsen-Anhalt lange reden, solange auf Ebene der EU in dieser Frage keine Lösung gefunden wird. Die Aussagen von Herrn Gürth sind vor diesem Hintergrund reines #Wahlkampfgetöse vor der Kommunalwahl im nächsten Jahr.“

#AfD #ltlsa #lsa #AfDwirkt #SachsenAnhalt#DessauRosslau #WolfPopulismus

+++ #Gesundheitsgefährdung und Gestank aus der GTS-Grube in #Teutschenthal! +++

Nachdem in den letzten drei Wochen 50 Beschwerden wegen beißender Gerüche aus der Grube GTS Teutschenthal eingegangen waren, hat sich auch der #Umweltausschuss des Landtags mit der Thematik befasst. Es besteht der Verdacht auf einen gesundheitsschädlichen Ammoniak-Gasaustritt. Jetzt erst werden Messungen angestrengt.

Die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Lydia Funke, MdL stellt fest: „Bei der Grube Teutschenthal haben wir im Grunde dasselbe Problem wie bei der #Bohrschlammdeponie #Brüchau: Da die Grube nicht als #Deponie gilt, sondern an das #Bergrecht gebunden ist, unterliegt sie nicht der Deponieverordnung. Damit finden auch keine vorsorglichen Maßnahmen, wie zum Beispiel Gasmessungen, zur Kontrolle austretender Schadstoffe statt. Der Stand der Technik, wie er bei einer Deponie heutzutage notwendig und üblich ist und den strengen Anforderungen an den Betrieb einer Deponie oder auch einer Untertagedeponie unterliegt, wird mit der Einstufung in das ,Bergrecht‘ und ,Abfallverwertung statt Abfallbeseitigung‘ umgangen.

Das bedeutet: In Sachsen-Anhalt lagern systematisch viele gefährliche Abfälle mit einem gewissen Geschmäckle ein. Vorzugsweise scheint in Gruben eingelagert zu werden, die noch unter Bergrecht stehen. Damit setzt die #Landesregierung die Gesundheit ihrer Bürger aufs Spiel. Das ist ein Skandal und vollkommen inakzeptabel! Auch wenn die Untertageverbringung zum Füllen der Hohlräume und zur Vermeidung von Bergwerksschäden unter ,Abfallverwertung‘ und nicht unter ,Abfallbeseitigung‘ läuft, ändert dies nichts an der Tatsache, dass unter Tage innerhalb und außerhalb der eingelagerten Abfälle Prozesse ablaufen können, die wir nur unzureichend einschätzen können und die zur Beeinträchtigung der Biosphäre führen können. Als AfD-Fraktion werden wir daher prüfen, welche sinnvollen Möglichkeiten wir in den Landtag einbringen werden, um das Bergrecht zum Schutz von Mensch und Umwelt zu ändern.“
—-
Uuund… die nächste Grube, die näher unter die Lupe genommen werden muss.. Hier das GTS-Versatzbergwerk Teutschenthal im Saalekreis

https://afdkompakt.de/2018/08/25/grube-teutschenthal-stinkt-zum-himmel/

#AfD #ltlsa #lsa #AfDwirkt #Teutschenthal
#Saalekreis #Halle #ZeitFürVeränderung #Giftmüll #Sondermüll #Abfallrecht#Bergwerk #Kali
#Bergrecht #Deponierecht #Gesundheitsschutz#Umweltschutz

Gesundheitsgefährdung