Gedanken zur Kandeler Demo „Kandel ist überall“ vom 24.03. und der stattgefunden Gegendemonstration mit der Ministerpräsidentin #Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, sowie den erneuten Ausschreitungen von Antifanten

Die Tat an dem Mädchen #Mia ist traurig und abscheulich genug, sodass Sie sich für Ihr Aufführen hier, in Grund und Boden schämen sollten, Frau MP #Dreyer. Mit Ihrem Verhalten nehmen Sie die Sorgen Ihrer Bürgerinnen und Bürger keineswegs ernst. Sie pauschalisieren und schüren selbst Ressentiments. Sie spalten die Gesellschaft in RLP, im Namen von Gerechtigkeit, Buntheit und Gleichberechtigung!!!
Wo waren Sie eigentlich bis jetzt?! Was erzählen Sie Eltern und Angehörigen von getöteten und/ oder vergewaltigten Mädchen und Frauen?

Ich hoffe, die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz stellt zu den Geschehnissen vom Samstag, 24.03., eine entsprechende Kleine Anfrage zu den Kosten für Polizeiaufgebot und Transport der Gegendemoteilnehmer und stellt Sie, die gegen Meinungsfreiheit, der Freiheit der Andersdenkenden und gegen berechtigte Sorgen Ihrer Bürgerinnen und Bürger mit Ihrem „Kandel ist gegen Rechts“-Bündnis gekünstelt aufmarschiert, in eine aktuelle Debatte. Sie haben wohl vergessen, dass Sie der Neutralität verpflichtet sind!

Zudem haben Sie sowie der VeranstalterIn der Gegendemonstration die erneuten Ausschreitungen und Angriffe gegen Polizeibeamte durch die Krawall- und Chaostruppe der Antifa zu verantworten, die Ihrem Aufruf gefolgt sind.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kein-wunder-dass-die-frauen-auf-die-strasse-gehen-ein-livebericht-aus-kandel-a2384252.html

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neutralitaetsgebot-verletzt-malu-dreyer-setzt-sich-in-kandel-gegen-hass-und-hetze-ein-journalist-reicht-beschwerde-ein-a2378729.html

AfD wirkt: CDU überrascht mit lautem Nachdenken

+++ Teilen und Weiterleiten gewünscht +++ AfD wirkt! +++

Nachdem die Koalitionsfraktion in der Vergangenheit immer wieder die Aktivitäten der AfD im Umweltskandal von Brüchau sabotiert und diffamiert hat, um davon abzulenken, dass der eigene Antrieb für eine Lösung des Problems seit Jahren fehlte, scheint der örtliche CDU-Abgeordnete nun über seine eigene persönliche Verantwortung gegenüber den Wählern nachzudenken. Mit reichlicher Verspätung wurden von ihm lange bekannte Erkenntnisse zum Status der Bohrschlammgrube gewonnen und nun dem Landesbergbauamt, samt dem Wirtschaftsministerium, auch aufgrund der dreisten Verzögerungstaktik, das Vertrauen entzogen. ()

Lydia Funke, umweltpolitische Sprecherin meint dazu: „Ich freue mich über jede Unterstützung, gerade aus den Reihen der Regierungskoalition. Mit den „neuen Erkenntnissen“ des Abgeordneten Harms sehen wir uns in unserer Arbeit im Landtag und vor Ort bestätigt. Seitdem die AfD im Landtag vertreten ist, versuchen wir eine Entscheidung zu erzwingen, damit diese Giftschlammgrube in Brüchau endlich verschwindet. Dabei ist es uns völlig egal, welchen Namen so ein Umweltdesaster letztendlich trägt und welche Landesbehörde für dieses Debakel die Verantwortung zu übernehmen hat. Auch die Einsicht, dass verschiedene giftige Stoffe die Umwelt und die Gesundheut der Bürger belasten, kommt nach sechs Jahren des Einlagerungsendes der Bohrschlämme viel zu spät.

Wir werden in einer der kommenden Landtagssitzungen zum dritten Mal den Antrag stellen, die Bohrschlammgrube in Brüchau vollständig zu sanieren, dann hat Herr Harms erneut die Möglichkeit nun endlich zuzustimmen. Es sei denn, seine letzte Meinungsäußerung war nur die Ouvertüre zum Kommunalwahlkampf?“

https://m.volksstimme.de/lokal/gardelegen/deponie-abgeordneter-wirft-behoerde-versagen-vor

Lydia Funke, MdL (M. Sc.)
Fachpolitische Sprecherin für Umwelt