Messerstecherei in Zeitz am 20.09.2018 – Dem jungen Mann wünsche ich eine schnelle Genesung!

Die Asylpolitik der amtierenden Bundeskanzlerin und der bedingungs- und kritiklosen Gefolgschaft der Altparteien forderte ein weiteres Opfer: In Zeitz wurde gestern Abend ein junger Mann von einem 20-30 Jahre alten, südländisch aussehenden Mann mit einem Messer schwer verletzt. Eine Notoperation konnte zwar sein Leben retten, aber er wird lebenslang mit den physischen wie psychischen Folgen umgehen müssen.

Dass immer Menschen, gerade im Dunkeln, mit Angst ihre Wohnungen verlassen, wundert bei solchen, beinahe täglich geschehenden Verbrechen nicht: Die Aufklärungsquote ist gering, die zu erwartenden Strafen lächerlich. Oftmals befinden sich die gefassten Täter schon wenige Stunden später wieder auf freiem Fuß. Präzedenzfälle, welche deutliche Zeichen setzen würden, sind bei Strafen dieser Personengruppen nicht zu erwarten.
Ein Armutszeugnis für unseren Rechtsstaat!

Die Auswirkung auf die Gesellschaft ist verheerend, denn das Sicherheitsgefühl der Bürger schwindet von Tag zu Tag.

Wann sieht die Regierung ein, dass junge Männer aus Ländern, in denen Konflikte mit dem Messer gelöst werden, keine Bereicherung für unsere Gesellschaft darstellen?!

Freiberger Erklärung

GEMEINSAME RESOLUTION der AfD-Fraktionen

– „Freiberger Erklärung“ –

Aus Verantwortung für die Entwicklung unserer Partei und unseres Landes erklären wir, die Versammlung der Fraktionsvorstände der AfD-Fraktionen des Deutschen Bundestages und der Länder hiermit gemeinsam:

 

  1. Die AfD ist eine bürgerlich-konservative Partei. Ihre Mitglieder, Funktionsträger und Abgeordneten sind freiheitlich-patriotische Bürger, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes und unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.

 

  1. Extremismus aller Art lehnen wir entschieden ab und begegnen diesem mit allen rechtsstaatlich zulässigen Mitteln. Die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes weisen wir entschieden zurück. Insbesondere die aktuellen Versuche, den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz aus politischen Gründen aus dem Amt zu drängen, betrachten wir mit großer Sorge. Die AfD-Fraktionen sehen sich als parlamentarische Barriere gegen alle Versuche, den Verfassungsschutz als Machtinstrument der Altparteien gegen missliebige Konkurrenz zu missbrauchen.

 

  1. Bei der Debatte um die Bewertung von Demonstrationen darf nicht vergessen werden, dass diese eine Reaktion auf die Politik der Altparteien sind. Die Merkel`sche Grenzöffnung spaltet die Gesellschaft. Wir verteidigen das Grundrecht aller Deutschen, friedlich und ohne Waffen zu demonstrieren.

 

  1. Wir verstehen die AfD als demokratisch legitimierte Partei und als Verteidigerin der Demokratie und des Rechtsstaats. Wir wollen durch Einflussnahme in den Parlamenten und durch wirksame Volksentscheide auf allen Ebenen politische Fehlentwicklungen korrigieren.

Freiberg, den 17. September 2018

+++ Ausbau von Windkraftanlagen stoppen! +++

Der weitere Ausbau der Windkraft in Sachsen-Anhalt ist mehr als ein eindeutiger Beweis für die Fehlentwicklungen der deutschen Energiepolitik. Um für einen vermeintlichen Klimaschutz die Energiewende künstlich am Leben zu erhalten, wird subventioniert, besteuert und umgelegt, was das Zeug hält – zu Lasten unserer Bürger.
Die überteuerten Strompreise stellen einen erheblichen Wettbewerbsnachteil für Unternehmen dar und machen nicht nur Sachsen-Anhalt, sondern ganz Deutschland als Industriestandort unattraktiv.

Auch der Artenschutz leidet: Der Verlust von Greifvogelhorsten, teilweise durch Zerstörung und illegale Fällung der entsprechenden Horstbäume, nimmt erhebliche Ausmaße an.

Die Verschandelung unserer schönen Landschaft und die Beeinträchtigung anliegender Gemeinden sind oft beträchtlich. Einsprüche und Einwendungen betroffener Bürger und Stadträte werden teilweise erst gar nicht berücksichtigt oder einfach übergangen.

Wir setzen uns dafür ein, dass sich dies nach dem Vorbild einer direkten Demokratie ändert und den Kommunen frühzeitig Mitsprache- und Mitbestimmungsrechte während des Planungsprozesses eingeräumt werden.

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