Chemnitz – nach dem Trauermarsch der AfD

Soso, die #AfD ist Schuld und soll mal wieder vom  #Verfassungsschutz beobachtet werden. So die neuesten Forderungen auch aus dem sachsen-anhaltischen Landesparlament. Auch Volker #Kauder ätzt öffentlich, wir wöllten den Staat angreifen.

Wer definitiv nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht und das Grundgesetz mit Füßen tritt (und es auch noch bildlich so darstellt), hat uns die Versagung bzw. Auflösung des Schweigemarsches in #Chemnitz am 01.09.2018 nach nicht einmal 600 m gezeigt oder die ebenso ominöse Begründung der „Zeitüberschreitung“ (Was für ein Käse!), trotz behördlicher Genehmigung, Absprachen und einer friedlichen Situation. Mit Wasserwerfer drohte man den 8-10.000 Trauernden. Das sagt vieles aus, v.a. wie es um die #Rechtsstaatlichkeit und eigentliche #Meinungsvielfalt in diesem Lande bestellt ist.

Was zu beobachten war, waren verschiedene gezielte Provokationen um die Menge zu reizen, so bspw. die Verzögerung des Beginns des Schweigemarsches, wg fadenscheiniger Ordnerkontrollen um mehr als 45 min oder eben auch besagte „Zeitüberschreitung“. Die Menge blieb jedoch ruhig und besonnen.

Fazit: Man hat in Chemnitz nicht die Bilder bekommen, die man gerne gehabt hätte, nicht die Situation, die man gerne gehabt und verurteilt hätte. Stattdessen eine riesige schweigende Menschenmenge, deren Potential an die friedlichen Proteste in der #DDR von #1989 erinnerte und damals die Wende brachte. Und genau das ist das Problem und die Angst des sogenannten Parteienkartells, der Verlust ihrer Macht und eigenen Existenz. Von daher verwundert es kaum, dass jetzt von #aalglatten #Politikern solche Forderungen laut werden.

Wir – die in Chemnitz trauerten – haben nichts falsch gemacht!
Wir müssen zusammen weiter machen.
Wir müssen wieder raus auf die Straße.

Bleibt standhaft.

#afd #chemnitz #c0109 #wirfürdeutschland #HolDirDeinLandZurück#ihrseidnichts

http://m.volksstimme.de/…/fremdenhass-rufe-nach-beobachtung…

03.09.2018

Gemeinsame Erklärung von Bundesvorstand und Bundestagsfraktion zu den Ereignissen in Chemnitz Berlin, 3. September 2018

Alexander Gauland − Bundes- und Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland
Prof. Dr. Jörg Meuthen − Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland
Alice Weidel − Bundesvorstand und Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland
Georg Pazderski − stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk − stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland

Derzeit fordern Politiker der Koalitionsparteien und der Linken eine Beobachtung unserer Partei durch den Verfassungsschutz aufgrund der Vorkommnisse in Folge der Tötung von Daniel H.

Politiker der Altparteien und deutsche Medien erklären die Demonstration von Chemnitz zum Sündenfall der Zivilgesellschaft.

Wir fragen: Welche Vorkommnisse sind gemeint? Es gab bei unseren Veranstaltungen keine Hetzjagden gegen Ausländer, keine Ausschreitungen, keine Gewalt. Es wurde friedlich gegen das neuerliche Versagen des Rechtsstaates und gegen einen abscheulichen Mord demonstriert.

Anstelle die Ursachen des Mordes zu analysieren, wird in den Medien ausschließlich über angebliche Fehlreaktion der Zivilgesellschaft debattiert.

Es steht selbstverständlich außer Frage, dass rechtsextreme Parolen und Symbole in unserer freiheitlichen Gesellschaft keinen Platz haben. Die AfD wehrt sich entschieden gegen Extremisten, die berechtigte Proteste dazu missbrauchen, um ihr demokratiefeindliches Weltbild öffentlich kundzutun.

Keine Partei ist gegen Auftritte von Extremisten im eigenen Umfeld gefeit. SPD, Linke und Grüne suchen sogar die Nähe von Extremisten. Immer wieder finden gemeinsame Veranstaltungen ‚gegen Rechts‘ auch mit Extremisten statt. Erst am Wochenende hatten mehrere SPD-Spitzenpolitiker, allen voran der Bundespräsident für ein Konzert geworben, auf dem eine vom Verfassungsschutz beobachtete Band Auftritt. Doch hier stellt niemand das Funktionieren der Zivilgesellschaft in Frage. Bei uns, der AfD, wird mit zweierlei Maß gemessen. Sobald ein Extremist in der Nähe unserer Veranstaltungen auftaucht, wird nach dem Verfassungsschutz gerufen.

Das ist absurd, denn wir sind eine demokratische Partei, die für einen starken Rechtsstaat eintritt und die das Grundgesetz nicht nur verteidigt, sondern auch die Einhaltung von Recht und Gesetz fordert, das die Bundesregierung dauerhaft in der Asyl- und Eurokrise missachtet.

Wir sind auf dem Weg, Volkspartei zu werden. Wir haben mehr als 157 Vertreter in 14 Landesparlamenten, 92 Abgeordnete im Deutschen Bundestag und über tausend kommunale Mandatsträger. Wir sind in der Gesellschaft auf allen Ebenen mittlerweile fest verwurzelt.

Auch wir sind Zivilgesellschaft!

Dass uns jetzt aufgrund einer friedlichen Demonstration Verfassungsfeindlichkeit vorgeworfen wird, ist zynisch, verlogen und spottet jedem vernünftigen Denken. Wenn Menschen friedlich gegen das Versagen der Bundesregierung und der Altparteien demonstrieren, so ist das nicht nur nachvollziehbar ihr gutes Recht, sondern auch ein Zeichen von Mut und Anstand.

Schweigemarsch in Chemnitz.. es herrscht Totenstille!

19.09 Uhr: Der Zug steht seit mehr als 30 min am Terminal 3. Nichts bewegt sich. Die Versammlungsleitung wartet auf erneute Freigabe der Strecke. Die Polizei steht vorne. Es bewegt sich nichts. Die Forderung nach Räumung wird immer lauter

19.15 Uhr: Die Versammlung ist aufgelöst. Keine Räumung. Der Staat kapituliert vor dem linken Gesocks… Nationalhymne

19.17 Uhr: Räumung- und Widerstand-Rufe. Die Leute sind sauer und ich bin’s auch.

19.22 Uhr: Die Demoteilnehmer weichen nicht vom Fleck. Widerstand- und Wir-sind-das-Volk-Rufe

19.30 Uhr: Die Polizei hat eben angekündigt, dass sie räumen, Wasserwerfer gegen den Trauermarsch, Wasserwerfer gegen das Volk!

20.18 Uhr: Es wurde eine Spontandemo angemeldet. Der Anmelder wartet auf eine Genehmigung durch die Ordnungsbehörde. Nach Polizei sei eine Spontandemo nicht erlaubt und wird aufgelöst. Jeder Antifant darf aber eine Spontandemo veranstalten?

gegen 21.00 Uhr: Nach beharrlichem und geduldigen Warten, konnten ca. 200 Personen doch noch zur Opfergedenkstätte von Daniel.

#C0109

01.09.2018